Category: Sonstiges

In eigener Sache – Nachtrag

Karsten Finke hat gestern erklärt, dass er sein Ratsmandat niederlegt. Als Grund nennt er: „Die Differenzen zwischen meinen teilweise radikalen Ansichten und der realen Umsetzung von Politik in der Grünen Ratsfraktion sind einfach zu...

In eigener Sache

Zu den Äußerungen ihres Ratsmitgliedes Karsten Finke zu den Blockupy-Protesten erklärt die Grüne Ratsfraktion: Karsten Finke hat in dem Beitrag für seinen privaten Blog nicht für die grüne Ratsfraktion oder andere Gliederungen der Grünen...

Grünes Ratsmitglied bei Dialogprozess in Berlin

Der Rat für Nachhaltige Entwicklung berät die Bundesregierung bei der Umsetzung der nationalen Nachhaltigkeitsstrategie. Aus zahlreichen Bewerbungen hat der Rat einhundert junge kommunale Akteur*innen ausgewählt, um sich in einem Dialogprozess zum Thema Nachhaltigkeit und...

TTIP

Eine breite Mehrheit hat gestern im Rat Stellung gegen die transatlantischen Handelsabkommen (TTIP, CETA, TISA) bezogen und den Schutz der kommunalen Belange gefordert. Hier der Text des mit großer Mehrheit beschlossenen Antrags und der...

Grüne Haushaltsrede

In seiner Haushaltsrede kritisiert Fraktionsvorsitzender Manfred Preuß, dass sich an der strukturellen Unterfinanzierung der Kommunen nichts geändert hat. Trotzdem muss ein genehmigungsfähiger Haushalt das Ziel sein, um wichtige Investitionen mit Hilfe von Fördermitteln vornehmen...