Kategorie: Soziales

Wohnsitzauflage schädlich und inhuman

Astrid Platzmann, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Rat, hält die Wohnsitzauflage für kontraproduktiv und inhuman: „Mit der Wohnsitzauflage wird das neue Integrationsgesetz zum Integrationshemmnis. Fachleute sind sich seit langem einig, dass Integration leichter gelingt, wenn...

Handlungskonzept gegen Rechts

Um die demokratischen Kräfte zu unterstützen und undemokratischen und rassistischen Entwicklungen entgegenzuwirken, hat das Land NRW ein auf Prävention ausgerichtetes Integriertes Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus und Rassismus beschlossen. Teil dieses Konzeptes ist das Kommunale Förderprogramm...

Wohnungsbau hilft Flüchtlingen mehr als Zwangsmaßnahmen

Astrid Platzmann, Fraktionsvorsitzende und Vorsitzende des Sozialausschusses, übt scharfe Kritik an der Behauptung der Linksfraktion, es würden keine Sammelunterkünfte für Flüchtlinge benötigt: „Wir brauchen nach wie vor größere Unterkünfte. Wer anderes behauptet, dem fehlt...

Stadt prüft bei zu hohen Heizkosten

Bisher hat die Stadt Heizkosten von Hartz IV- und Grundsicherungsempfängern  – auch offensichtlich überhöhte –in jeder Höhe übernommen. Dieses sog. Heizkosten-Moratorium soll jetzt aufgegeben werden. Stattdessen hat der Hauptausschuss heute beschlossen, den vom Bundessozialgericht...