Bochum Strategie: Mehr als Stadtmarketing!

Die Grüne Ratsfraktion begrüßt den mit der Bochum Strategie angestoßenen Dialog über Stärken und Chancen Bochums. Die Fraktionsvorsitzende, Astrid Platzmann, erklärt dazu: „Es ist gut, dass wir jetzt nicht nur ein neues Stadtlogo haben, sondern uns ganz konkrete Maßnahmen vornehmen. Sie werden das Profil der Stadt schärfen, ihre Stärken stärken und die Lebensqualität erhöhen.“

Wolfgang Rettich, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, weist auf einen entscheidenden Knackpunkt hin: „Die Schwerpunkte der Bochum Strategie stammen größtenteils aus dem Markenbildungsprozess: Hotspot der Livekultur, Talentschmiede im Ruhrgebiet und anderes mehr. Stadtmarketing darf bewusst nur das Positive herausstellen, denn keine Stadt wird mit ihren Defiziten hausieren gehen. Strategisch orientierte Politik muss aber auch die Problemstellen im Blick haben. Zum Beispiel ist ein intaktes Stadtklima eine unverzichtbare Lebensgrundlage. Als Grüne werden wir auch im Rahmen der Bochum Strategie weitere Anstrengungen für Gesundheit, saubere Luft, Erhalt von Grünflächen, weniger Lärm und Klimaschutz mit Nachdruck einfordern.“

Die Grünen erwarten nun, dass die Verwaltung wie angekündigt Projektsteckbriefe zu den einzelnen Kernaktivitäten in den Fachausschüssen anreicht, einschließlich einer ehrlichen Kostenkalkulation. Astrid Platzmann fordert, dass die Finanzierung der Kernaktivitäten nicht zu Lasten der übrigen gesetzlich vorgegebenen oder politisch beschlossenen Aufgaben der Verwaltung gehen darf. „Es darf nicht sein, dass jetzt einige Leuchtturmaktivitäten besonders viel Energie und Aufmerksamkeit bekommen und die Kern- und Pflichtaufgaben hinten runter fallen.“

Die Grünen erwarten, dass in Zukunft die Fachausschüsse die Entscheidungen zur Umsetzung der Strategie vorbereiten. Bisher hatte der Strategiebeirat die Strategie begleitet. Außerdem soll die Verwaltung darlegen, wie bereits laufende wichtige strategische Prozesse – etwa das Radverkehrskonzept, die Umsetzung der Ziele der Strategischen Umweltplanung, das Strategiepapier Mobilität oder das vom Stadtbaurat angekündigte gesamtstädtische Entwicklungskonzept – mit der Bochum Strategie verzahnt werden.

 

Hier der Redebeitrag von Astrid Platzmann aus der Ratssitzung am 18.5.2017 Wortbeitrag Bochum Strategie