U35-Verlängerung: Aus nach Rechenfehler – Chronik des Scheiterns

Die geplante Verlängerung der Linie U35 nach Langendreer wurde von uns Grünen monatelang kontrovers diskutiert, aber letztendlich unterstützt. Bereits in den Bezirksvertretungen Süd und Ost, sowie im Verkehrsausschuss am 4. April 2017 hatten wir dafür gestimmt, jetzt mit 1,46 Mio € in die Planung einzusteigen, damit ein Förderantrag für das Gesamtprojekt von 70 Mio € gestellt werden kann.

Ernste Zweifel nach dem Hauptausschuss

Klar war von Anfang an, dass man die Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU) besonders kritisch betrachten muss. Nach einem standardisierten Bewertungsverfahren werden bundesweit Projekte, für die Förderung beantragt wird, untereinander vergleichbar gemacht, indem ein Quotient aus voraussichtlichen Kosten und Nutzen gebildet wird, der sog. NKU-Wert.

Dieses Verhältnis muss größer oder gleich 1,0 sein, damit überhaupt die staatliche Förderung von 90% der Gesamtkosten möglich ist. Aus der Stadtkasse wären die rund 70 Mio € für das Projekt nicht zu stemmen. Im vorgelegten Gutachten wird der Maßnahme ein NKU-Wert von 1,2 bescheinigt.

Merkwürdig erschien uns bereits im Vorfeld der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10. Mai, dass der von der Stadt beauftragte Gutachter offenbar nicht die vom Fördergeber vorgeschriebene Berechnungsmethode zur Ermittlung der Kosten-Nutzen-Relation verwendet hat. Eine Anfrage der Fraktion FDP/Stadtgestalter dazu wurde im HFA sehr oberflächlich beantwortet. Deshalb haben wir am Freitag den 12. Mai mit einer Anfrage nachgehakt und Druck aufgebaut. Eine Zustimmung im Rat am 18.5. ohne klare Antwort vorab wäre nicht mit uns zu machen gewesen. Hier die Anfrage: U35NKU

Der Paukenschlag:

Am Montag 15.5. kündigte die Verwaltung dann zur Überraschung aller an, die Beschlussvorlage zurückzuziehen und erklärte:

Die Nachprüfungen des Gutachters haben leider ergeben, dass seitens des beauftragten Büros ein methodischer Fehler bzw. ein Rechenfehler begangen wurde und die NKU-Werte aus dem Gutachten nicht haltbar sind.

Anhand der vorliegenden Referenzen bei der Vergabe des Auftrages war für die Verwaltung nicht abzusehen, dass sich derartige Schwierigkeiten bei der Bearbeitung ergeben könnten. Die Verwaltung wird nun prüfen, ob in diesem Fall Regressansprüche gegenüber dem Gutachter geltend gemacht werden können.

Die Verwaltung beabsichtigt, ein anderes Fachgutachterbüro mit der Überprüfung der Aufgabenstellung zu beauftragen und wird anschließend für die politischen Gremien eine neue Beschlussvorlage zu erarbeiten.

Der Fehler bestand darin, dass der NKU-Wert nicht nach der vorgeschriebenen Methode des standardisierten Bewertungsverfahrens ermittelt wurde. Nach dieser Methode läge dieser schon nur bei 0,67 und das Projekt wäre von der Förderfähigkeit weit entfernt. Einbezogen wurden außerdem nur 10% der Kapitalkosten. Setzt man die Kapitalkosten wie vorgeschrieben zu 100% ein, läge das Kosten-Nutzen-Verhältnis sogar nur bei 0,3.

Wer den Rechenfehler im Detail nachvollziehen will, kann sich unsere Übersicht ansehen: NUK-Wert Berechnung U 35

Wie geht es jetzt weiter?

Jetzt muss geklärt werden, welche Auswirkungen die nicht realisierbare U35-Verlängerung auf das Verkehrskonzept Bochum Süd-Ost hat. Vordringlich ist dabei die Frage, wie Langendreer besser an die Ruhr-Universität angebunden werden kann. Außerdem muss jetzt verstärkt das Problem angegangen werden, wie die Hauptstrecke der U35 zwischen Hauptbahnhof und Universität effektiv entlastet werden kann. Im Übrigen warten wir jetzt auf die verkehrsträgeroffene Untersuchung zur Anbindung der RUB an Mark 51°7, wie sie im Letter of Intent zwischen Stadt und Uni vereinbart ist.

Dazu haben wir eine weitere Anfrage für die Ratssitzung am 18. Mai gestellt: U35

Es stellt sich auch die Frage, warum der gravierende Fehler nur ehrenamtlichen Kommunalpolitikern aufgefallen ist und nicht den Hauptamtlichen in der Stadtverwaltung und vor allem bei der Bogestra.

Der OB hat in der Ratssitzung angekündigt, einen neuen Gutachter zu beauftragen. Dass dieser nach sauberer Rechnung auf einen NKU-Wert über 1,0 kommt, können wir uns nicht vorstellen.