Koalition will Klimanotstand ausrufen

Die rot-grüne Rathauskoalition will die Anstrengungen beim Klimaschutz verstärken. Zunächst soll im Rat am 6. Juni der Bewegung Fridays For Future Respekt gezollt werden, indem eine Resolution zum Climate Emergency („Klimanotstand“) beschlossen wird. Damit schließt sich Bochum einer internationalen Bewegung von Kommunen an, welche die schwerwiegenden Herausforderungen des Klimawandels mit höchster Priorität angehen wollen. Mehrere deutsche Städte sind diesen Schritt bereits gegangen oder streben ihn an. Den übrigen Fraktionen im Rat hat die Koalition dazu heute einen entsprechenden Resolutionsentwurf übersandt. Er basiert auf zwei Bürgeranregungen, die der Politik dazu vorliegen.

Peter Reinirkens, Fraktionsvorsitzender der SPD, erläutert dazu: „Bochum hat bereits ein Klimaschutzkonzept, das den Vergleich nicht zu scheuen braucht und aus dem bereits vieles umgesetzt wurde. Wir wollen uns über den Sommer Zeit nehmen, um zu analysieren, wo es noch mit der Umsetzung hapert und wo wir uns noch ambitioniertere Ziele setzen müssen. Im Zuge der Haushaltsberatungen im Herbst können dann gleich Nägel mit Köpfen gemacht werden.“

„Wir wollen aber auch kurzfristig Taten folgen lassen“, erklärt der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Manfred Preuß. „In der Ratssitzung im Juli werden wir weitere konkrete Maßnahmen auf den Weg bringen. Wir wollen durch lokales Handeln noch mehr dazu beitragen, dass die global verbindlich vereinbarten Klimaschutzziele erreicht werden. Das wird vor allem die Bereiche Bauen, Infrastruktur und Energie betreffen. Über die Details stimmen wir uns gerade ab.“