Grüne Haushaltsrede

In seiner Haushaltsrede kritisiert Fraktionsvorsitzender Manfred Preuß, dass sich an der strukturellen Unterfinanzierung der Kommunen nichts geändert hat. Trotzdem muss ein genehmigungsfähiger Haushalt das Ziel sein, um wichtige Investitionen mit Hilfe von Fördermitteln vornehmen zu können. Er geht auf zwei besondere Herausforderungen ein:  die Schaffung neuer Arbeitsplätze auf den Opelflächen und die menschenwürdige Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen. An einigen Beispielen aus verschiedenen Bereichen zeigt Preuß, wo die rot-grüne Koalition trotz angespannter Haushaltslage dennoch Akzente setzen konnte.

Haushaltsrede_Gruene_2015