Haushalt 2016 genehmigt

Heute wurde bekannt, dass der Haushalt 2016 von der Bezirksregierung genehmigt wurde. „Wir haben den vorgegebenen Konsolidierungskurs erneut erfolgreich gehalten. Er macht zwar manchen Einschnitt erforderlich. Er sichert aber gleichzeitig den Spielraum für Projekte, die uns sehr wichtig sind, etwa den Bau von Schulmensen, die Sanierung von Fußballplätzen oder die Erweiterung des Radwegenetzes,“ erklärt der grüne Fraktionsvorsitzende Manfred Preuß. Die Haushaltsgenehmigung ist die Voraussetzung dafür, dass die Stadt nicht nur gesetzliche vorgeschriebene Pflichtaufgaben sondern auch freiwillige Leistungen bezahlen darf. Astrid Platzmann, Fraktionsvorsitzende und Vorsitzende des Sozialausschusses, macht deutlich: „Mit der Genehmigung ist es uns möglich, dringend benötigte Maßnahmen im Bereich der Flüchtlingshilfe, soziale Projekte und die freie Kulturszene zu unterstützen.“