„Gute Schule 2020“: 49 Mio. für Bochum

Jetzt steht fest, wie viel Geld Bochum aus dem von SPD- und GRÜNEN-Landtagsfraktion initiierten kommunalen Investitionsprogramm „Gute Schule 2020“ erhält. Dazu erklärt Oliver Buschmann, grünes Mitglied im Bochumer Schulausschuss:

„Bochum kann dank des kommunalen Investitionsprogramms ‚Gute Schule 2020‘ mit 49 Mio. Euro rechnen, um Schulgebäude instand zu setzen, Sporthallen zu sanieren oder die digitale Infrastruktur der Schulen zu verbessern. Angesichts vieler dringend notwendiger Sanierungen und des Bedarfs bei der digitalen Ausstattung unserer Schulen freuen wir uns sehr über diese Initiative aus Düsseldorf. Dass kein kommunaler Eigenanteil notwendig ist, um die Mittel zu erhalten, ist ein weiterer Bonus des Programms.

SPD und Grüne im Rat haben die Verwaltung bereits im letzten Schulausschuss am 13. September aufgefordert, zeitnah ein Konzept für die Investitionen vorzulegen. Die Diskussion über die Verteilung der Mittel wird nun voraussichtlich im Schulausschuss im November erfolgen.

Zum Hintergrund:

Die Landtagsfraktionen von SPD und GRÜNEN haben das Investitionsprogramm „Gute Schule 2020“ im Umfang von zwei Milliarden Euro für die Kommunen in NRW initiiert. Die Verteilung der Mittel erfolgt zu 50 Prozent nach der Summe der Schlüsselzuweisungen nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz in den Jahren 2011-2015 und zu 50 Prozent nach der Schulpauschale im Jahr 2016. Die Mittel werden in einem Zeitraum von vier Jahren zu gleichen Teilen ausgezahlt. Die Auszahlung und Abwicklung der Mittel erfolgt über die NRW.Bank auf Antrag, dem ein entsprechendes Konzept beiliegen muss. Die Zins- und Tilgungsleistungen für die Kredite der NRW.Bank übernimmt das Land NRW.