Musikforum: Information zu Mehrkosten intransparent und verspätet

In der heutigen Ratssitzung haben wir uns bei der Beschlussfassung über die Mehrkosten von rund 700.000 Euro enthalten. Zwar fanden wir die sachliche Begründung für die Mehrkosten nachvollziehbar, allerdings haben wir die scheibchenweise Informationspolitik kritisiert. Nachfolgend der Redebeitrag unserer kulturpolitischen Sprecherin, Barbara Jessel, dazu:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

Wir haben ein Musikforum, das unser Stadtbild attraktiver macht und von den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt in einer großen Breite zu ihrem Haus gemacht wird.

Ein Konzert des Männergesangvereins trifft dort auf experimentellem Jazz, Tagungen zur Quartiersentwicklung auf Aufführungen, die geflohene Kinder mitnehmen. Ausverkaufte BoSys im Herzen Bochums machen das Musikforum zu einem guten Ort für eine offene Stadtgesellschaft und zu einem Markenkern der Stadt.

Wir reißen Opel ab, entwickeln das Areal Mark 51°7 und bauen parallel ein Haus für die Kultur – das muss uns erst mal jemand nachmachen

Die Kunst bietet einen Freiraum für gesellschaftlichen Dialog und für Debatten. Wenn wir diesen Freiraum in Frage stellen, geben wir ein Stück unserer Freiheit auf und zerstören damit eine der Säulen unserer demokratischen Gesellschaft.

Das Musikforum ist ein starkes Signal, welche Bedeutung wir als Stadt Bochum der Kultur beimessen.

Wir Grüne haben gemeinsam mit der SPD im Zusammenhang mit dem Baubeschluss vor fast genau 3 Jahren dafür gesorgt, dass ein externes Kostencontrolling eingesetzt wurde. In den letzten 3 Jahren wurde durch mehrere Sparrunden dafür gesorgt, dass zwischenzeitliche Kostensteigerungen an anderer Stelle wieder kompensiert wurden, etwa durch kleinere Dimensionierungen einzelner Gebäudeteile oder durch Einsatz kostengünstigerer Materialien.

Für mich ist nachvollziehbar, dass die Kostensteigerungen NICHT daran liegen, dass der Bauherr immer neue Extras eingebaut hätte, oder dass mit den bewilligten Mitteln schlampig umgegangen worden wäre, so wie man das von Großprojekten anderswo kennt.

Angesichts der kurzen Bauzeit, den nicht zu planenden Verzögerungen bei der Bauausführung und den Einflüssen höherer Gewalt, wie sie in der Vorlage dargestellt werden, halte ich die Kostenüberschreitungen von 11,7% für nachvollziehbar.

Nicht nachvollziehbar ist für mich allerdings die intransparente, scheibchenweise Darlegung der Kosten, wie sie von der Verwaltung dargeboten wird. Und das erst zum jetzigen Zeitpunkt. Dies steht im umgekehrten Verhältnis zu dem guten Klang und der Offenheit des Musikforums und schadet ihm.

Ich erwarte, dass mögliche Kostensteigerungen frühzeitig den politischen Gremien und auch den Spendern mitgeteilt werden, damit ein positiver, transparenter Diskurs darüber stattfinden kann. Das entspricht dem Wert des Musikforums und nimmt die Bürger dieser Stadt mit, statt sie nur schlussendlich zu informieren.

Die Fraktion der Grünen im Rat wird sich daher der Stimme enthalten.