Newsletter September 2017

Liebe Freundinnen und Freunde,

die erste Ratssitzung nach der Sommerpause am 31.08. stand vor allem im Zeichen der Einbringung des Doppelhaushaltes 2018/19, letztmals durch "unseren" grünen Kämmerer Manfred Busch.

Die von uns angemahnte Vorlage zur Zweckentfremdungssatzung kam dann kurz vor der Ratssitzung doch noch. Allerdings wollten sich CDU und SPD noch beraten, ob sie dieses Instrument zur Bekämpfung von Wohnungsleerstand haben wollen. Entschieden wird Ende September.

Eine Resolution zum Erhalt des Sozialtickets fand dann doch noch eine Mehrheit im Rat.

Mittlerweile dürfte auch unsere vor der Sommerpause schon angekündigte Halbzeitbilanz in vielen Briefkästen gelandet sein. Der Versand läuft noch. Wir hoffen, Ihr habt eine erhellende Lektüre. Wir sind wirklich für jede Rückmeldung dazu dankbar. Zum direkten Download geht es hier.

Herzliche Grüße

Frank Taschner (Fraktionsgeschäftsführer)

---
Halbzeitbilanz: 3 Jahre soziale und ökologische Politik für Bochum

Halbzeitbilanz: 3 Jahre soziale und ökologische Politik für Bochum

Zur Mitte der von 2014 bis 2020 dauernden kommunalen Wahlperiode legen die Grünen im Rat ihre Halbzeitbilanz vor. „Als Grüne ist es unser Ziel, bei allen Entscheidungen sozial und ökologisch verantwortlich zu handeln“, erklären die beiden Fraktionsvorsitzenden Astrid Platzmann-Scholten und Manfred Preuß. „Darüber wollen wir mit der Öffentlichkeit ins Gespräch kommen. Wir haben deshalb aufgeschrieben, was wir bisher erreicht haben …

Weiterlesen.

---
Für ein Sofortpaket „Saubere Luft für Bochum“

Für ein Sofortpaket „Saubere Luft für Bochum“

Schadstoffe in der Luft, überschrittene Grenzwerte und drohende Fahrverbote – auch Bochum ist vom Dieselskandal stark betroffen. Deswegen haben die beiden grünen Ratsmitglieder Martina Foltys-Banning und Wolfgang Rettich am Freitag (1.9.) mit Grünen aus Bund, Land und 31 betroffenen NRW-Kommunen darüber diskutiert, was jetzt geschehen muss, damit die Luft endlich sauber werden kann. „Es kann nicht sein, dass das Problem …

Weiterlesen.

---
Kämmerer Manfred Busch geht in den Ruhestand

Kämmerer Manfred Busch geht in den Ruhestand

Manfred Busch, Kämmerer der Stadt Bochum und Grünes Urgestein, wurde heute in einem Festakt von Oberbürgermeister Thoams Eiskirch und zahlreichen Gästen in den Ruhestand verabschiedet. Die Dankesrede von Astrid Platzmann-Scholten: Sehr geehrte Damen und Herren, Liebe Kolleginnen und Kollegen, Lieber Manfred, Wäre die Stadt ein Schiff und der Oberbürgermeister der Kapitän, dann könnte man den Kämmerer mit dem Steuermann vergleichen. …

Weiterlesen.

---
Theaterverein PRT verlängert Vertrag mit Romy Schmidt nicht

Theaterverein PRT verlängert Vertrag mit Romy Schmidt nicht

Zwei erfolgreiche Spielzeiten, innovatives Regietheater, das neue Besucher ins Haus gebracht hat, ein fester und wichtiger Platz in der kulturellen Stadtgesellschaft, anspruchsvolle Arbeit mit jugendlichen Schauspieler*innen, nachhaltige kreative Arbeit auch mit Flüchtlingen, ein großartiges Team, und dennoch trennt sich der Vorstand des Prinzregenttheaters von seiner Leitung. Für Barbara Jessel, kulturpolitische Sprecherin der grünen Ratsfraktion, „ist es in keinster Weise nachvollziehbar, …

Weiterlesen.

---
Grüner Fraktionsvorstand turnusgemäß neu gewählt

Grüner Fraktionsvorstand turnusgemäß neu gewählt

Wir haben auf unserer Sitzung am Montag unseren Fraktionsvorstand turnusgemäß zur Hälfte der Wahlperiode neu gewählt. Wie bisher besteht die Doppelspitze aus der Sozialpolitikerin Astrid Platzmann-Scholten und Manfred Preuß mit dem Schwerpunkt Kinder- und Jugendhilfe. Als stellvertretender Vorsitzender wurde Wolfgang Rettich wiedergewählt. Er kümmert sich vorrangig um Wirtschaftspolitik, städtische Beteiligungen und Finanzen. Neu im Vorstand ist Barbara Jessel als zusätzliche …

Weiterlesen.

---
DUH will Bochum verklagen - Stickoxid-Grenzwert nicht eingehalten

DUH will Bochum verklagen - Stickoxid-Grenzwert nicht eingehalten

Gestern hat die Deutsche Umwelthilfe angekündigt, weitere 45 Städte zu verklagen, weil sie die Stickstoffdioxid-Grenzwerte nicht einhalten. Auch Bochum gehört dazu. Mit 50 µg/m3 Luft wird der Grenzwert in Bochum um 25 % überschritten. Wenn die angekündigte Klage erfolgreich ist wie zuvor schon in München, Stuttgart und Düsseldorf, drohen auch in Bochum Fahrverbote. Sebastian Pewny, verkehrspolitischer Sprecher der grünen Ratsfraktion, …

Weiterlesen.

---
Grüne mahnen Verwaltungsvorlage für Zweckentfremdungssatzung an

Grüne mahnen Verwaltungsvorlage für Zweckentfremdungssatzung an

Die Grünen im Rat kritisieren erneut das Verschleppen von gefassten Beschlüssen durch die Verwaltung. Nach der verspäteten Vorlage zum Baumplakatierungsverbot wurde nun der am 13.07. auf Initiative der Linksfraktion mehrheitlich im Rat gefasste Beschluss ignoriert, wonach die Verwaltung bis zur Ratssit-zung am 31.08. einen Entwurf für eine Zweckentfremdungssatzung vorlegen soll. Mit einer Zweckent-fremdungssatzung würde die Stadt ein zusätzliches Mittel in …

Weiterlesen.