Newsletter November 2017

Liebe Freundinnen und Freunde,

während parallel die Jamaika-Sondierungen bis zum frühen Morgen gingen, dauerte unsere Ratssitzung am 16.11. immerhin 7 Stunden. Um kurz vor zehn verließen wir den Ratssal, in dem es diesmal ungewöhnlich viele Diskussionen und alles in allem sehr ernsthaft geführte Auseinandersetzungen gab. Es standen ja auch einige Themen an, die für Bochum auf lange Sicht von größter Bedeutung sind: Die Neuordnung der Innenstadt entlang der Viktoriastraße, der Regionalplan und das Handlungskonzept Wohnen, um nur die wichtigsten zu nennen. Aus grüner Sicht hat sich der Beratungsmarathon gelohnt.

Herzliche Grüße

Frank Taschner (Fraktionsgeschäftsführer)

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Keine weiteren Flächen für den Regionalplan - Grünzüge und Landschaftsschutzgebiete bleiben geschützt!

In der Ratssitzung wurde beschlossen, dass Bochum keine 2. Tranchen von Flächen für den Regionalplan anmeldet. In der Diskussion um die Anmeldung neuer Gewerbeflächen für den neuen Regionalplan wird bisweilen der Eindruck erweckt, dass Bochum übermorgen vor die Hunde geht, wenn wir nicht den kompletten vom RVR errechneten Bedarf von 82 Hektar melden. Dem ist nicht so. Dieser falschen Ansicht liegen mehrere Irrtümer zugrunde Irrtum 1: Uns gehen …

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Handlungskonzept Wohnen: 20-30% Quote sozialer Wohnungsbau

Handlungskonzept Wohnen: 20-30% Quote sozialer Wohnungsbau

Im Rat wurde heute das Handlungskonzept Wohnen beschlossen. Dazu das Statement von Barbara Jessel: Im Juni 2016 hat die Koalition die Verwaltung beauftragt, eine Strategie zum Handlungskonzept Bochum zu entwickeln, diese liegt nun vor. Durch regelmäßige Partizipation der Stadtgesellschaft, den Bezirken, den Akteuren am Wohnungsmarkt sowie den Wissenschafts- und Hochschuleinrichtungen erlangt das Handlungskonzept eine besondere Bedeutung und Akzeptanz. Die darin …

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Weichen für die Entwicklung der Innenstadt entlang der Viktoriastraße (BVZ, alte Justiz, Telekomblock) endlich gestellt

Heute wurde im Rat eine grundlegende Entscheidung zur Neuordnung der Innenstadt entlang der Viktoriastraße zwischen Husemannplatz und Willy-Brandt-Platz getroffen. Die Eckpunkte der künftigen Entwicklung sind: Neues Wohnen in der Innenstadt am Appolonia-Pfaus-Park und im neuen Stadtquartier westlich des Husemannplatzes Mehr Frequenz für die zentrale Innenstadt durch eine Verlagerung von VHS und Stadtbücherei und ggf. einer Markthalle in den Telekomblock Handel, …

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Vorwürfe wegen Vergabe von Betreuungsleistungen sind unhaltbar

Vorwürfe wegen Vergabe von Betreuungsleistungen sind unhaltbar

Die Grünen im Rat weisen die von FDP und Stadtgestaltern erhobenen Vorwürfe zur Vergabe von Leistungen in der Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten an Wohlfahrtsverbände zurück. In einem Artikel auf der Seite lokalkompass.de hatten die Stadtgestalter behauptet, die Bochumer Wohlfahrtsorganisationen würden ihren Einfluss in den städtischen Gremien über Parteimitglieder von SPD, CDU und Grünen nutzen, um unkontrollierten Zugriff auf üppige …

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Kein Plakatieren mehr an Bäumen

Kein Plakatieren mehr an Bäumen

Wir waren beharrlich. Jetzt ist sie beschlossen, die neue Fassung der Sicherheitsverordnung, die das Anbringen von Plakaten an Bäumen untersagt. Das ist nämlich meistens ziemlich schädlich.  

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Sozialticket als Auslaufmodell?

Sozialticket als Auslaufmodell?

Im August hat der Rat mit großer Mehrheit eine Resolution beschlossen, die den Erhalt des Sozialtickets forderte. Anlass dafür waren Äußerungen aus der neuen Landesregierung, die das Sozialticket in Frage stellten. Aus dem Haushaltsentwurf der Landesregierung geht jetzt hervor, dass die Landesförderung 2018 von 40 auf 35 Mio. Euro reduziert wird. Ab 2019 sollen es dann nur noch 20 Mio. …

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Kosten der Unterkunft: Ist das neue Konzept schlüssig und gerecht?

Kosten der Unterkunft: Ist das neue Konzept schlüssig und gerecht?

In der Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 7. November hat uns die Verwaltung die Neufassung des sogenannten schlüssigen Konzepts des Grundsicherungsträgers zur Angemessenheit der Kosten der Unterkunft vorgestellt. Stadt und Jobcenter sind als Träger der Grundsicherung rechtlich verpflichtet, ein solches Konzept auf Grundlage der lokalen Verhältnisse am Wohnungsmarkt zu erstellen. Damit wird auf einer einheitlichen Grundlage …

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Copenhagenize! - Unsere Studienfahrt

Copenhagenize! - Unsere Studienfahrt

Copenhagenize! Unter diesem Motto positioniert sich die dänische Hauptstadt seit einiger Zeit als Vorbild für nachhaltige Stadtentwicklung weltweit. Wir Bochumer Grüne aus Rat und Bezirksvertretungen sind am 29. September morgens um 6 Uhr in den Zug nach Kopenhagen gestiegen und haben uns über das lange Wochenende angesehen, was dran ist an diesem Image. Und es gab viel mitzunehmen: Überzeugendes, Inspirierendes, …

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Erneut European Energy Award in Gold für Bochum

Zur erneuten Verleihung des European Energy Award in Gold an Bochum, die in einer Vorlage für den Umweltausschuss am 14. November mitgeteilt wird, erklärt Oliver Buschmann, umweltpolitischer Sprecher der grünen Ratsfraktion: „Die Teilnahme an diesem internationalen Qualitätsmanagementsystem und Zertifizierungsverfahren hat sich wieder einmal gelohnt. Zum dritten Mal nach 2009 und 2012 erhält Bochum den European Energy Award in Gold. Das …

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