Newsletter Februar 2017

Liebe Freundinnen und Freunde,

mit diesem Newsletter geben wir Euch in Zukunft regelmäßig eine kompakte Übersicht über die Themen, die uns Grüne im Rat der Stadt Bochum gerade beschäftigen. Wir sind gespannt auf Eure Resonanz!

Herzliche Grüße aus dem Rathaus

Frank Taschner (Fraktionsgeschäftsführer)

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Keine Abschiebungen nach Afghanistan!?

In der Ratssitzung am 1. Februar waren auch die Abschiebungen nach Afghanistan ein Thema. Den denkwürdigen Verlauf der Beratung sowie die Position der Grünen (Änderungsantrag und Begründung) schildern wir hier aus gegebenem Anlass ausführlich: Als TOP 2.2 stand der Antrag der Linken "Keine Abschiebungen nach Afghanistan" auf der Tagesordnung, in dessen Begründungstext sich auch der Appell des Initiativkreises Flüchtlingsarbeit Bochum …

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Musikforum: Information zu Mehrkosten intransparent und verspätet

In der Ratssitzung am 1. Februar haben wir uns bei der Beschlussfassung über die Mehrkosten von rund 700.000 Euro enthalten. Zwar fanden wir die sachliche Begründung für die Mehrkosten nachvollziehbar, allerdings haben wir die scheibchenweise Informationspolitik kritisiert. Nachfolgend der Redebeitrag unserer kulturpolitischen Sprecherin, Barbara Jessel, dazu: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, Wir haben ein Musikforum, das unser Stadtbild attraktiver …

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Katzenschutzverordnung für Bochum

Mit einem Änderungsantrag zur Sitzung des Umweltausschusses am 12. Januar fordert die rot-grüne Koalition eine Katzenschutzverordnung für Bochum. Solche Verordnungen gibt es schon seit Jahren in vielen Städten, in der Nachbarschaft z.B. in Essen und Witten. Oliver Buschmann, umweltpolitischer Sprecher der grünen Ratsfraktion, erläutert Sinn und Zweck der geplanten Verordnung: „Tierschützer beklagen seit langem das Elend verwilderter Hauskatzen. Zahlreiche Freigängerkatzen …

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Bochumer Vorschläge für den Regionalplan

Am 8.12. wurde im Rat beschlossen, welche Flächen die Stadt dem Regionalverband Ruhr (RVR)  für den Entwurf des neuen Regionalplans vorschlagen soll. Über den erreichten Zwischenstand informieren wir hier ausführlich: Regionalplan Info www . Dieser Plan ist von immenser Bedeutung für Stadtentwicklung und Ökologie.

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Haushalt 2017

Trotz einiger positiver Entwicklungen auf der Einnahmeseite ist es noch ein langer Weg bis zum angepeilten Haushaltsausgleich 2022. Das Problem der strukturellen Unterfinanzierung der Kommunen ist weiter ungelöst. Besser sieht es bei den Investitionen aus. Mit Unterstützung von Bund und Land stehen im nächsten Jahr 120 Mio. Euro zur Verfügung, die in die städtische Infrastruktur und in die Sanierung von Schulen fließen werden. In …

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Britta Anger als Sozialdezernentin wiedergewählt

Britta Anger als Sozialdezernentin wiedergewählt

Der Rat der Stadt Bochum hat am 8.12. Britta Anger für weitere 8 Jahre zur Sozialdezernentin gewählt. Sie war auf Vorschlag der Grünen 2008 erstmals in dieses Amt gewählt worden. Wir gratulieren Britta Anger zur Wahl und freuen uns auf eine weiterhin gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit ihr.

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Grüne im Rat lehnen Nordanbindung von Opel III ab

Wir lehnen die Nordanbindung von Opel III ab

Die Fraktion der Grünen im Rat der Stadt Bochum lehnt die Erschließung der Opelfläche III über eine neue Anbindung von Norden ab. Die Fraktion schließt sich damit der von der Bezirksvertretung Ost schon mehrfach geäußerten und zuletzt am 3.11.2016 einstimmig beschlossenen Ablehnung der Nordanbindung an. Denn durch diese Erschließung würden nicht wiedergutzumachende Eingriffe in Natur und Landschaft ökologisch wertvollen Lebensraum …

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Nach der fünften auch die sechste Gesamtschule in den Blick nehmen

Nach der fünften auch die sechste Gesamtschule in den Blick nehmen

Wir begrüßen den am 22.11. im Schulausschuss gefassten Beschluss, die Gemeinschaftsschule Mitte in eine Gesamtschule zu überführen. In den letzten Jahren wurden jeweils ca. 150 Kinder mehr an Gesamtschulen angemeldet als Plätze vorhanden sind. Außerdem musste für den auslaufenden Schulversuch Gemeinschaftsschule eine Anschlusslösung gefunden werden. Die Grünen sehen auch klar Bedarf für eine sechste Gesamtschule. Dazu Oliver Buschmann, …

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Wildtiere gehören in die Freiheit statt in den Zirkus!

Wildtiere gehören in die Freiheit statt in den Zirkus!

Seit langem setzen sich die Grünen im Rat der Stadt Bochum für ein Verbot von Wildtierzirkussen ein. Zuletzt hat der Bundesrat am 18. März 2016 die Bundesregierung aufgefordert, Wildtiere in Zirkussen zu verbieten. Er begründete seine Forderung damit, dass eine artgerechte Haltung „in einem reisenden Zirkus schon im Grundsatz nicht erfüllt werden“ könne. Schon jetzt haben Städte und Gemeinden die …

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Und diese Themen stehen demnächst an:

Ratsresolution gegen Abschiebungen nach Afghanistan, Zukunft der Wochenmärkte, Schulentwicklungsplanung Grund- und Hauptschulen, Bochum Strategie 2030 u.v.m.

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Impressum:

Die Grünen im Rat der Stadt Bochum

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